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Fachbeiträge
Rechtsprechung zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung von Mitarbeitern im Verein
Inzwischen gibt es immer mehr Urteile zur Frage der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung von Mitarbeitern/Funktionsträgern in den Vereinen. Das zeigt zum einen die Brisanz dieses Themas und zum anderen das zunehmende Bewusstsein vor allem von Vereinen und Verbänden, sich diesen Fragen anzunehmen. Vermeiden Sie so Streitigkeiten und womöglich bösen Überraschungen für den Vorstand.
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen befasst sich mit der Frage der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung einer Lehrerin, die als Selbstständige im Rahmen der Angebote eines e. V. Herzsportgruppen betreute.
Die Klägerin des Verfahrens leitete Kurse im Rahmen des Reha-Sports und war für den Verein auf der Grundlage eines Honorarvertrages tätig. Das LSG kam zu dem Ergebnis, dass die Klägerin in diesem Fall selbstständig tätig war.
Das Sozialgericht Dresden musste sich mit der Frage der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung eines (hauptamtlichen) Vorstandes einer Stiftung beschäftigen. Die Entscheidung erging zwar für den Vorstand einer Stiftung des bürgerlichen Rechts, ist aber grundsätzlich auf den Vorstand eines e. V. nach § 26 BGB übertragbar.
Die Einzugsstelle hatte aufgrund eines Antrags des Vorstandes festgestellt, dass der Vorstand abhängig Beschäftigter der Stiftung war und daher Beiträge zur Sozialversicherung abzuführen waren. Dies wollte die Stiftung nicht wahrhaben.
Das Sozialgericht Würzburg hat entschieden, dass eine Reitpädagogin in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis steht, wenn diese eine Tätigkeit am Sitz des Vereins ausübt, keine Kostenbeteiligung an der Nutzung der Anlage zu tragen hat, kein unternehmerisches Risiko trägt, kein eigenes Kapital einsetzen muss und die Abrechnung mit dem Verein und nicht mit den Kunden oder der Krankenkasse erfolgt.
(Quelle: http://www.redmark.de/verein/newsDetails?newsID=1300886720.9&d_start:int=2&topic=RechtOrganisation&topicView=Recht%20%26%20Organisation&b_start:int=0&-C=)