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Vereinsstrafen: Sicher regeln in der Satzung!

Will ein Verein Ordnungsmaßnahmen für sich nutzen, muss er seine Satzung entsprechend gestalten. Mit klaren Satzungsregelungen wird sichergestellt, dass sich jedes Vereinsmitglied durch Einsichtnahme in die Satzung darüber informieren kann, mit welchen Sanktionen bei einem bestimmten Verhalten gerechnet werden muss.

Regelungsbedürftig ist:

  • was sanktioniert werden soll
 Bezeichnung der einzelnen Tatbestände
  • welche Strafe bzw. Ordnungsmaßnahme zu erwarten ist
 Bezeichnung der konkreten Rechtsfolgen, wobei bei Geldbußen ein Strafrahmen ausreichend ist
  • wer ggf. anstelle der Mitgliederversammlung für die Strafenverhängung zuständig ist
 Festlegung des für Vereinsstrafen zuständigen Vereinsorgans
  • welches Verfahren bei einer Strafentscheidung beachtet werden muss
 Bestimmungen über die wesentlichen Verfahrensgrundsätze: Angaben zum rechtlichen Gehör für zu erwartende Sanktionen; Angaben zur Einlegung von Rechtsbehelfen/Rechtsmitteln nach Verhängung von Vereinsstrafen/Sanktionen mit Rechtsweghinweis.

(Quelle: http://www.redmark.de/verein/newsDetails?newsID=1277803751.26&d_start:int=2&topic=RechtOrganisation&topicView=Recht%20%26%20Organisation&)

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