Sie möchten stets auf dem neuesten Stand bleiben? Dann empfehle ich Ihnen meinen Newsletter .

Rückwirkender Vereinsbeitritt möglich

Die Mitgliedschaft im e. V. wird durch Abschluss eines Vertrages erworben und kann erst mit Abschluss des Vertrages wirksam begründet werden. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs ist es dabei möglich und rechtlich zulässig, wenn die Parteien einen rückwirkenden Vertragsbeginn vereinbaren, wenn dies im Einzelfall von den Parteien so gewünscht wird und die Satzung des Vereins dem nicht entgegensteht. 

Weiterlesen

Einstweilige Verfügung gegen Vereinsausschluss möglich

Wenn ein Mitglied durch den e. V. aus dem Verein ausgeschlossen wird, weil es sich auf einer Facebook-Seite negativ über den Verein geäußert hat, kann sich das Mitglied dagegen mit einer einstweiligen Verfügung wehren. Der Verein muss dann die Mitgliedschaftsrechte bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens gewähren.

Weiterlesen

Versicherungsrechtliche Beurteilung von Amateursportlern

Nun haben auch die Spitzenverbände der Sozialversicherung gemeinsam mit der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit zur bislang hoch umstrittenen Frage Stellung genommen, ob Vergütungen an Amateursportler zu Sozialversicherungskonsequenzen führen können. Ausserdem wurde auf die Frage eingegangen, ob zusätzlich das Mindestlohngesetz mit den strengen Mindestlohnvorgaben greift.

Weiterlesen

Unterliegen Vergütungen an den Vorstand der Sozialversicherung?

Die Diskussion begann bereits 2007 durch die Einführung der Ehrenamtspauschale nach § 3 Nr. 26a EStG. Es war von Anfang an hier schon umstritten, ob und welche satzungsrechtlichen Regelungen vorliegen müssen und ob die damals zulässigen 500 € sozialversicherungsfrei sind.

Weiterlesen

Formerfordernisse bei Satzungsänderungen beachten!

Soweit eine Vereinssatzung vorsieht, dass die Beschlüsse der Mitgliederversammlung über ein Protokoll beurkundet werden müssen, ist für die Anmeldung einer Satzungsänderung notwendig, dass beim zuständigen Registergericht zur Vorlage ein Protokoll auch in dieser Form erstellt wurde.

Weiterlesen