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Fachbeiträge
Reha-Sport-Funktionstraining durch Physiotherapeut: USt-Konsequenzen?
Sehr häufig übernehmen ausgebildete Physiotherapeuten für eine in der Rechtsform eines Vereins organisierte Selbsthilfegruppe die dort anfallenden Gymnastikkurse. Oft in den eigenen Praxisräumen der Vereine, mit gestaffelten tätigkeitsabhängigen Vergütungseinheiten.
Verhindert der Finanzbedarf die Eintragung ins VR?
Verhindert der Finanzbedarf die Eintragung ins Vereinsregister? Das Registergericht des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg und das Kammergericht Berlin haben sich mit ihrer tendenziell vereinsunfreundlichen Rechtsprechung der letzten Jahre bundesweit einen Namen gemacht.
Der Verein und die Grenzen der Verkehrssicherungspflicht
Bei Aktionen und Veranstaltungen aller Art trägt der Verein die sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Vereinfacht gesagt muss der Verein im Rahmen dieser Verkehrssicherungspflicht dafür sorgen, dass alle vermeidbaren Schädigungen der Teilnehmer an den Vereinsaktivitäten ausgeräumt werden. Dass diese Verkehrssicherungspflicht auch ihre Grenzen hat, zeigt ein Urteil des Landgerichts Osnabrück.
Jugendtreff ohne Gaststätten-Erlaubnis
Ein gemeinnütziger Verein betreibt ein Jugendhaus mit einem Kulturzentrum, in dem öffentliche Veranstaltungen durchgeführt werden, bei denen auch Alkohol ausgeschenkt wird. Der Verein hatte keine Gaststättenerlaubnis und lehnte es auch ab, eine solche zu beantragen, da der Getränkeausschank keinen gewerblichen Charakter habe. Die Stadt untersagte daraufhin die Ausübung des Gastgewerbes. Dagegen klagte der Verein – ohne Erfolg.
Was ist mit unentgeltlichen/verbilligten Mahlzeiten?
Mahlzeiten, die an Vereins-Arbeitnehmer arbeitstäglich, unentgeltlich oder verbilligt abgegeben werden, sind mit einem bestimmten amtlichen Sachbezugswert lohnsteuerlich bei der Gehaltsabrechnung zu berücksichtigen.