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Fachbeiträge
Impressumspflicht bei Auftritt des Vereins in Facebook
Im vorliegenden Fall hatte ein Konkurrent einen Mitbewerber mit einer einstweiligen Verfügung überzogen, da sich dieser wettbewerbswidrig verhalten hat. Die Frage, ob und inwieweit die Regelungen des § 5 Telemediengesetzes (TMG) auch beim Auftritt eines Vereins oder Verbandes in sozialen Netzwerken (z. B. Facebook) anzuwenden sind, ist gesetzlich bzw. in der Rechtsprechung noch nicht abschließend, bzw. eindeutig geklärt.
Gemeinnützigkeit: Das neue Verfahren auf den Punkt gebracht
Durch das Ehrenamtsstärkungsgesetz im März 2013, wurden auch die Voraussetzungen neu festgelegt, was die Erlangung und Erhaltung des sog. Gemeinnützigkeitsstatus angeht.
Zur Aufteilung beim Vorsteuerabzug bei Vereinen
Vereine/Verbände als e. V. können wie andere Unternehmen die gezahlte Vorsteuer aus ordnungsgemäß nach §§ 14, 14a UStG ausgestellten Rechnungen in Anspruch nehmen, die von einem anderen Unternehmen für den Verein/Verband ausgeführt wurden.
Aufsichtspflicht in der Jugendarbeit
Die Jugendarbeit gehört zum Herzstück der meisten Vereine. Doch damit sind auch Verpflichtungen verbunden, die man nicht unterschätzen, allerdings auch nicht überbewerten sollte. Ein zentrales Thema in diesem Bereich ist die Aufsichtspflicht.
Persönliche Haftung eines Abteilungsrepräsentanten
Der Fall des Bundesgerichtshofs ist ein Klassiker in der Vereinsarbeit und dient dazu, den Verantwortlichen in den Abteilungen eines Mehrspartenvereins ihre Verantwortung und ihre rechtlichen Risiken aufzuzeigen.