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Fachbeiträge
Können Mitglieder Änderungen des Vereinsregisters verlangen?
Aufgrund einer besonderen Satzungsregelung hatte der Vorstand eines Vereins zulässig eine Satzungsänderung beschlossen, die das Amtsgericht auch richtigerweise in das Vereinsregister eingetragen hatte. Damit war die Satzungsänderung wirksam. Ein Mitglied wandte sich daraufhin an das Amtsgericht mit dem Ziel, diese Änderung im Vereinsregister rückgängig zu machen, da die Satzung verletzt worden sei.
Der Vorstand tritt während der laufenden Amtszeit zurück: Was tun, damit die Vereinsarbeit weitergeht?
Obwohl die Neuwahlen in unserem Verein erst im Januar im Rahmen der jährlichen Mitgliederversammlung stattgefunden haben, ist unser 1. Vorsitzender zurückgetreten. Ist das ohne weiteres zulässig? Müssen wir eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen und sofort Neuwahlen durchführen lassen? Was passiert, wenn wir keinen neuen 1. Vorsitzenden bei der Neuwahl finden?
Idealverein oder nicht? Satzungszweck ist maßgebend!
Der typische Fall bei der Gründung eines Vereins ist der Idealverein, bei dem § 21 BGB voraussetzt, dass der Vereinszweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, sondern gemeinnützige Ziele verfolgt.
Satzungsänderung und Registergericht: Achtung Vereine!
Ein Verein hatte eine umfangreiche Satzungsänderung beschlossen und diese zur Eintragung beim Registergericht angemeldet. Dieses lehnte die Eintragung wegen zahlreicher Mängel ab. Dagegen legte der Verein Beschwerde ein, die keinen Erfolg hatte.
Wann müssen Vereine Abgaben an die Künstlersozialkasse leisten?
Im Rahmen der Jubiläumsveranstaltung unseres gemeinnützigen Vereins werden wir als Höhepunkt einen bekannten Künstler engagieren. Er erhält seine vertraglich vereinbarte Gage, dazu Reisekosten. Müssen wir eine Abgabe an die Künstlersozialversicherung leisten, da der Künstler auf selbstständiger Basis arbeitet? Wenn ja, welcher Betrag käme da auf uns zu?